Putins Ausblick auf Russlands nationale Zukunft – Migrationspolitik und Meldepflicht

Das russische Original von Igor Artemov wurde von Roman Frolov ins Englische übersetzt und erschien am 17. Februar 2013 unter dem Titel Putin’s view of Russia’s national future. Migration policy and residence registration auf The Occidental Observer. Aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt von Osimandia.

Igor Artemov ist einer der dienstältesten und renommiertesten russischen Nationalisten. Seine Organisation, die Russische All-Nationale Union (RONS) ist vergangenes Jahr verboten worden, und Artemov selbst ist auf der Flucht, weil er von der russischen Bundespolizei wegen des "Hassverbrechens" gesucht wird, geschrieben zu haben, dass der russisch-orthodoxe Glaube der einzig wahre Glaube sei. In Wahrheit wollen sie ihn nur von der politischen Bühne weg haben, vermute ich [Roman Frolov], weil er als Politiker dem Establishment sehr viel gefährlicher ist als jeder andere nationalistische Führer.

Igor Artemov ist einer der dienstältesten und renommiertesten russischen Nationalisten. Seine Organisation, die Russische All-Nationale Union (RONS) ist vergangenes Jahr verboten worden, und Artemov selbst ist auf der Flucht, weil er von der russischen Bundespolizei wegen des „Hassverbrechens“ gesucht wird, geschrieben zu haben, dass der russisch-orthodoxe Glaube der einzig wahre Glaube sei. In Wahrheit wollen sie ihn nur von der politischen Bühne weg haben, vermute ich [Roman Frolov], weil er als Politiker dem Establishment sehr viel gefährlicher ist als jeder andere nationalistische Führer.

Migrationspolitik

Vor einem Monat [d.h. Januar 2013] unterzeichnete der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin das „Konzept zur Migrationspolitik der russischen Föderation für den Zeitraum von 2013 bis 2025“. Der volle Text dieses Dokuments ist [auf russisch] auf der offiziellen Seite des Präsidenten einsehbar. Wie jedes offizielle Dokument ist es weitschweifig und nicht konkret. Doch lassen Sie uns versuchen, es zu analysieren und seinen Wesensgehalt herauszufiltern.

Heute gibt es zwei Arten friedlicher (d.h. nicht durch Krieg und andere Verwerfungen verursachter) Massenmigration von Menschen aus einem Land in ein anderes. Die eine ist die Wirtschaftsmigration; sie ist die Wanderungsbewegung großer Zahlen von Menschen in andere Gebiete, von einem Staat in einen anderen auf der Suche nach Arbeit, sozialer Sicherheit oder ganz allgemein nach einem besseren und sichereren Leben.

Die andere ist die Repatriierung oder Heimkehr – eine Rückkehr in ein historisches Heimatland von Menschen, die aufgrund verschiedener Ursachen, die üblicherweise außerhalb ihrer eigenen Kontrolle lagen, Bürger oder Einwohner anderer Länder geworden waren. Zu Repatriierung kommt es üblicherweise, wenn die Lebensbedingungen an den Orten des aktuellen Aufenthaltes bezüglich materiellen, spirituellen oder kulturellen Wohlbefindens nicht mehr zufriedenstellend sind. Ein Heimkehrer ist somit etwas anderes als ein Wirtschaftsmigrant, da er blutsmäßige und kulturelle Bindungen zu dem ethnischen Kern des Landes hat, in das er zurückkehrt. Es ist allgemein bekannt, dass nach der Auflösung der UdSSR große Zahlen ethnischer Russen und anderer indigener Völker Russlands von ihrem Mutterland abgeschnitten und unfreiwillig Bürger anderer Staaten geworden waren. 1990 gab es nicht weniger als 20 Millionen solcher Menschen. Ungefähr die Hälfte davon lebt immer noch außerhalb Russlands.

Es wäre natürlich und vernünftig, wenn der Präsident sein Augenmerk an erster und oberster Stelle auf diese Menschen richten würde, wenn er über ein Konzept zur Migrationspolitik nachdenkt. Es sind solche Menschen, die man offiziell „Landsleute“ nennt. Sehen wir nun, ob das zutrifft oder nicht und an wen der russische Präsident in erster Linie denkt. Lesen wir im Dokument:

Migrationsprozesse spielen eine entscheidende Rolle in der sozioökonomischen und demographischen Entwicklung der Russischen Föderation. Während der vergangenen zwei Jahrzehnte schuf Migration den Ausgleich für mehr als die Hälfte des natürlichen Bevölkerungsrückgangs. Die dauerhafte Niederlassung von Migranten in der Russischen Föderation wird zu einer Quelle des Bevölkerungswachstums für das Land im allgemeinen sowie auch für verschiedenen Regionen, während die Beschaffung ausländischer Fachkräfte bestimmter bevorzugter Berufe und Qualifaktionen, nach denen seitens der russischen Wirtschaft Bedarf besteht, notwendig für deren fortschrittliche Entwicklung ist.

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