Trumps „Thatcher-Effekt“: Ein Hindernis für den weißen Nationalismus?

Von Dr. Andrew Joyce, übersetzt von Lucifex. Das Original Trump’s ‘Thatcher Effect’: Obstacle to White Nationalism? erschien am 4. August 2019 auf The Occidental Observer.

„Während Antifaschisten die Organisationsfähigkeit der National Front in den späten 1970ern erodiert hatten, hatte Margaret Thatcher ihr ideologisches Gewand gestohlen. Als Premierministerin hatte sie mit ihrer Mischung aus Jingoismus und verwässertem Powellismus erfolgreich eine Unterstützungskoalition zusammengehalten.“

Daniel Trilling, Bloody Nasty People: The Rise of Britain’s Far Right (2012)

Eine aufsteigende weiß-nationalistische Bewegung, die irgendwie gerade dann verkrüppelt wird, wenn sie ihren größten Chancenmoment haben sollte. Ein politisch inkorrekter Kandidat für ein Amt, der sich anscheinend nicht fürchtet, über die Einwanderung zu diskutieren, und der eine kontroversielle Rhetorik benutzt, die das Rassenthema berührt, um die Unterstützung der Masse zu gewinnen und siegreich in die Regierung einzuziehen. Eine antifaschistische und linksliberale Koalition, die durch das wiederholte Eindringen „rassistischer“ Argumente und Ideen in den nationalen Diskurs in die Apoplexie getrieben wird. Und ein Massenzustrom an farbiger Migration, der irgendwie unvermindert weitergeht und vielleicht sogar schlimmer wird. Dies wäre eine brauchbare und zutreffende Zusammenfassung von Donald Trumps erster Amtsperiode, die weiterhin diejenigen frustriert und verwirrt, die nach greifbaren Ergebnissen Ausschau halten. Während die Diskussionen über Trumps vermeintliche Nützlichkeit für die Sache der Einwanderungsgegner und über die alternativen Möglichkeiten des „Akzelerationismus“ unter einer radikal linken Regierung der Demokraten weitergehen, versucht der folgende Essay etwas Rat und Lektionen aus der Geschichte anzubieten – einer relativ jungen Geschichte, und einer, in der alle oben aufgelisteten wichtigen Aspekte des Trump-Phänomens deutlich zu sehen sind. Wie am Beispiel von Margaret Thatcher und Britanniens National Front gezeigt werden wird, wird hier behauptet, daß Trump ein Hindernis ist und nicht der Weg für die Förderung der dissidenten Rechten.

Eine Bewegung im Aufstieg

Die Jahre 2014 – 2016 können in gewissem Sinne als Wasserscheide in der jüngeren Geschichte dissident-rechter Ideen in den Vereinigten Staaten betrachtet werden, und doch läßt sie der Fortschritt der dissidenten Rechten im Britannien der 1970er wahrhaft zwergenhaft erscheinen. Gegründet 1967 aus einer Vereinigung der British National Party und der League of Empire Loyalists (und später der Greater Britain Movement), war die National Front ein Vehikel für rassisches Denken und einwanderungsfeindliche Standpunkte zu einer Zeit, als Britannien von aufeinanderfolgende Ströme farbiger Migranten aus ehemaligen britischen Kolonien überflutet wurde. Ziemlich wie im heutigen politischen Kontext gab es eine relative Vernachlässigung der Einwanderung und von rassenbezogenen Themen durch die politischen Mainstream-Parteien. Als weitere wichtige Ähnlichkeit begann die britische Industrie dramatische Veränderungen durchzumachen, wobei zunehmend notleidende und entfremdete Klassen von Weißen gezwungen wurden, neben wachsenden schwarzen und pakistanischen Enklaven zu leben. Schwelende interrassische Spannungen wurden gerade noch bewältigt durch die Knebelung von Weißen unter einer zunehmenden Zahl von „Rassenbeziehungsgesetzen“, die fast ausschließlich von einer Gruppe jüdischer Anwälte entworfen wurden. Die National Front konnte diesen Kontext ausnützen und sich ihren Weg in die politische Arena erzwingen, wobei sie durch die 1970er hindurch sowohl der Konservativen Partei als auch der Labour Party Wähler wegnahm.[1] Im Zeitraum von 1972 bis 1974 konnte die Front eine aktive und zahlende Mitgliederschaft zwischen 14.000 und 20.000 aufweisen und kam in Lokalwahlen 1973, 1976 und 1977 voran. Ihr Einfluß auf die Wähler ist von Wissenschaftlern als „signifikant“ bezeichnet worden,[2] und ihre kulturelle Wirkung war derart, daß jeder Wähler in Britannien genau wußte, was die Bewegung war, sowie die grundsätzliche Stoßrichtung ihres ideologischen Entwicklungsverlaufs kannte. Sie war eine Bewegung im Aufstieg, und die Zuversicht war hoch.

Eine politisch inkorrekte Führerin

All dies änderte sich 1978, zu einem Zeitpunkt, als manche dachten, die National Front hätte einen großen ideologischen Durchbruch geschafft. Ende 1977 und Anfang 1978 lagen die Konservative Partei und die Labour Party in den Umfragen ungefähr gleichauf. Die Labour Party wankte unter der schwachen Führung von Premierminister James Callaghan und hatte intensive Kritik für aufeinanderfolgende Wellen von Industriestreiks, Rassenunruhen und ein Wiederaufleben der ethnoreligiösen Gewalt in Nordirland zu ertragen. Aber die Konservative Partei in der Opposition rief nur eine apathische Reaktion der Wähler hervor, da der Eindruck wuchs, daß beide politischen Parteien gleichermaßen fehlerhaft und unfähig waren, zeitgenössischen Herausforderungen zu begegnen. Der wahre Durchbruch für die Konservativen kam aufgrund einer Kombination aus schweren Streiks unter Callaghan („The Winter of Discontent“) und, was vielleicht noch wichtiger war, einem bahnbrechenden Interview, das Thatcher (damals Oppositionsführerin) im Februar 1978 der Hauptabendsendung World in Action gab. In dem Interview, bei dem sie wegen des Wachstums der National Front befragt wurde, bemerkte Thatcher:

Wir sind Briten mit britischen Eigenschaften. Jede Nation kann etwas an Minderheiten aufnehmen, und in vieler Weise tragen sie zum Reichtum und zur Vielfalt dieses Landes bei. Aber in dem Moment, wo eine Minderheit zu einer großen Minderheit zu werden droht, bekommen die Leute Angst.[3]

Thatcher deutete dann an, daß eine konservative Regierung „jegliche Einwanderung begrenzen“ würde.[4] Die Wirkung dieser Aussagen war eine sofortige. Der Wissenschaftler E. A. Reitan weist darauf hin, daß „die Konservativen in den Umfragen fast sofort um 10 Prozent in die Höhe schossen“[5], während der Thatcher-Biograph Robin Harris vermerkt, daß „die Tories sofort nach dem Interview um elf Punkte vorne lagen.“[6] Sich des Erfolgs der Bemerkungen bewußt, wiederholte Thatcher dieselben Einstellungen in einem Interview im Februar 1979 mit The Observer, in dem sie erklärte:

Ich bin die erste, die zugibt, daß es nicht leicht ist, vom Innenministerium klare Zahlen über die Einwanderung zu bekommen, aber es gab ein Komitee, das sie sich angesehen hat und sagte, wenn wir so weitermachen wie jetzt, dann würden bis zum Ende des Jahrhunderts vier Millionen Menschen aus dem neuen Commonwealth oder Pakistan hier sein. Nun, das ist furchtbar viel, und ich denke, es bedeutet, daß die Menschen sich wirklich davor fürchten, daß dieses Land von Menschen mit einer anderen Kultur überschwemmt werden könnte, und wissen Sie, der britische Charakter hat so viel für die Demokratie getan, für das Recht, und so viel in der ganzen Welt getan, daß, wenn es eine Furcht gibt, daß es überflutet werden könnte, die Leute reagieren werden und ziemlich feindselig gegen die Hereinkommenden sein werden. Wenn man also gute Rassenbeziehungen will, muß man die Ängste der Leute wegen der Zahlen beruhigen.

Drei Monate später wurde Margaret Thatcher Premierministerin, nachdem die Konservativen 63 Sitze im Parlament gewannen, und zog in die Regierung ein.

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„Das Volk bin ich“: Rezension von Jan-Werner Müllers „What is Populism?“

Von F. Roger Devlin, übersetzt von Lucifex. Das Original Le Peuple, C’est Moi erschien am 18. Dezember 2018 auf Counter-Currents Publishing.

Jan-Werner Müller
What Is Populism?
Penguin, 2017

Jan-Werner Müller, ein gebürtiger Deutscher, ist Professor für Politik an der Princeton University und der Autor mehrerer vorheriger Bücher. Die vorliegende Studie über den Populismus wurde 2016 von der University of Pennsyslvania Press veröffentlicht und schnell von Penguin Books in einem beliebten Taschenbuchformat nachgedruckt. Diese für einen akademischen Titel ungewöhnliche Auszeichnung verdankt natürlich viel der jüngsten Mode des Begriffs „populistisch“, aber auch der ungewöhnlichen Klarheit der These des Autors und deren Darlegung.

Es gibt wenig allgemeine Einigkeit über den Populismus, außer daß es eine Form der Politik ist, die sich für das „Volk“ gegen die Eliten einsetzt. Müller bemerkt, daß eine solche Haltung tatsächlich eine notwendige Voraussetzung für die Identifizierung eines Politikers oder einer Bewegung als „populistisch“ ist, aber keine ausreichende. Er lehnt psychologisierende Erklärungen ab, die sich auf den „Zorn“ von Populisten fokussieren, während sie dessen Ursachen ignorieren. Diese Arten von Theorien behaupten, daß das, was Populisten wirklich brauchen, nicht politische Repräsentation oder die Beseitigung objektiver Mißstände ist, sondern eine Art von Psychotherapie. Das ist sowohl herablassend als auch etwas, das unheimlich an den alten sowjetischen Mißbrauch der Einweisung von Dissidenten in psychiatrische Kliniken erinnert.

Die wahrhaft essentielle Eigenschaft des Populismus ist nach Müllers Sichtweise der Anspruch auf ausschließliche Vertretung des Volkes. Das erste Beispiel, das er anbietet, ist der gegenwärtige Präsident der Türkei, Recep Erdogan. Bei einem vor kurzem stattgefundenen Parteikongreß antwortete Erdogan seinen Kritikern mit der Bemerkung: „Wir sind das Volk; wer seid ihr?“ Der Autor kommentiert:

Natürlich wußte er, daß seine Gegner ebenfalls Türken waren. Der Anspruch auf ausschließliche Vertretung ist kein empirischer; er ist immer eindeutig moralisch. Populisten stellen ihre politischen Konkurrenten als Teil der unmoralischen, korrupten Elite dar.

Kurz gesagt, der Populist ist nach Müllers Darstellung die politische Gestalt oder Bewegung, die angedeutet oder ausdrücklich behauptet: le peuple, c’est moi – das Volk bin ich.

Dies ist eine kühne These, nicht zuletzt, weil sie nach dem eigenen Eingeständnis des Autors die People’s Party der amerikanischen 1890er – die oft als die originalen Populisten betrachtet wird – davon disqualifiziert, als „wahre“ Populisten betrachtet zu werden. Sie unterstellt auch, daß das antike Athen, trotzdem es uns das Wort Demagoge vermachte, keine „wahren“ populistischen Führer hervorbrachte, denn niemand konnte in einer direkten Demokratie, die keinen Gebrauch von Repräsentation machte, Anspruch auf ausschließliche Vertretung erheben. Weiter hinten in dem Buch erklärt er auch, daß Bernie Sanders nach dieser Definition nicht als Populist qualifiziert wäre.

Aber Müller verweist sicherlich auf eine reale und hervorstechende Neigung vieler Politiker, die als populistisch bezeichnet werden. Hugo Chavez’ Wahlkämpfe bringen Slogans wie „Chavez ist das Volk! und „Chavez, wir sind Millionen, auch ihr seid Chavez!“ George Wallace begann seine berühmte „Rassentrennung für immer“-Rede mit der folgenden großspurigen Erklärung: „Im Namen des großartigsten Volkes, das jemals auf Erden wandelte, ziehe ich die Linie im Staub und werfe der Tyrannei den Fehdehandschuh vor die Füße…“ Der Autor fragt spitz, mit welcher Autorität der Gouverneur von Alabama annahm, im Namen des amerikanischen Volkes als Ganzem zu sprechen.

Klarerweise erhalten populistische Politiker niemals einhundert Prozent Unterstützung von den Wählern. Um diese unbequeme Tatsache zu umschiffen, neigen sie dazu, an die vage Vorstellung vom „wirklichen“ Volk zu appellieren, das aus der Gesamtsumme der tatsächlichen Staatsbürger herausgezogen und von dieser unterschieden werden muß. Als zum Beispiel Nigel Farage im Brexit-Referendum das Ergebnis bekam, das er wollte, nannte er es einen „Sieg für das wahre Volk,“

und machte damit die 48 Prozent der britischen Wählerschaft, die dagegen gewesen waren, das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union herauszuholen, irgendwie weniger als real – oder stellte ihren Status als eigentliche Mitglieder der politischen Gemeinschaft in Frage.

In ähnlicher Weise hat eine populistische finnische Partei sich bis vor kurzem die „Wahren Finnen“ genannt.

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Gegen die Anpassung an den Mainstream

Das englische Original von Ted Sallis ist unter dem Titel Against Mainstreaming am 29. September 2014 bei Counter Currents erschienen. Titelbild, Übersetzung, Nachwort und Karikaturen von Osimandia (ursprünglich für „As der Schwerter“).

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Einige in der „Bewegung“ – einschließlich einiger „Intellektueller der Bewegung“ – verfechten das Konzept der „Anpassung an den Mainstream“ und führen Frankreichs Front National (FN) als bewährtes Musterbeispiel dafür an. Schließlich sagt der FN, wie es scheint und wie diese Denkfabrikanten der „Bewegung“ berichten, dieser Tage, dass es egal sei, wenn die Franzosen zu einer Minderheit unter der Bevölkerung Frankreichs werden.

Egal! Was ist dann nicht egal? Verfassungspatriotismus? Kultur? Staatsbürgertum? „Französische Werte“?

Haben wir das nicht alles schon mal gehört? Ist nicht das Opfern von Prinzipien auf dem Altar der „Wählbarkeit“ einer der Hauptgründe dafür, dass der „Konservativismus“ in den USA vollkommen nutzlos geworden ist und die Republikaner weiße Interessen wieder und wieder und immer wieder verraten?

Doch diese Anpassung an den Mainstream, so erklären uns die Intellektuellen, ermöglicht es den wiedergeborenen Nationalisten, die Politik zu beeinflussen und die Debatte über wichtige Themen in den legitimen Bereich zu rücken. Ein Sieg von Le Pen im Jahr 2017 würde zu mehr „Redefreiheit“ über Angelegenheiten von Rasse und Einwanderung führen. (Hat der FN Wahlkampf damit gemacht, Frankreichs Redeverbotsgesetze aufzuheben?) Hier haben wir einmal wieder die üblichen hoffnungsvollen Unterstellungen der „Bewegung“, die übliche „Gedankenleserei“, die üblichen Beteuerungen, dass öffentliche Aussagen nicht für bare Münze genommen werden sollten, sondern dass wir stattdessen Hypothesen, Glaubensinhalte, Annahmen, Hoffnungen und Fantasievorstellungen höher als eiskalte, realistische Fakten bewerten müssen. Seht doch! Wartet doch einfach ab! Indem er seine Botschaft dem Mainstream anpasst und die alte Kernideologie auf den Müll wirft, wird der FN wählbar werden (Meine Güte, sie ziehen sogar französische Juden an! Wie wunderbar!), und sie werden gewählt werden und dann werden die „Samthandschuhe“ verschwinden und dann werden wir uns des Rassenproblems annehmen! Ihr müsst einfach nur abwarten!

Ich glaube nicht, dass Massenmobilisierung, ideologischer Eifer, Unterstützung durch Aktivisten, Verständigung über Meme und politische Grundsätze – im Wesenskern die gesamte Weltanschauung einer Partei oder Bewegung – wie ein Lichtschalter ein- und ausgeschalten oder wie eine Gangschaltung betätigt werden können. Wenn der FN Jahre damit verbringt, seine Unterstützer zu überzeugen, dass es ihm nicht um Rasse geht, dass französischer Nationalismus unabhängig von französischer Volkszugehörigkeit ist, wenn sie das verfassungspatriotische Argument predigen, dass Frankreich französisch bleiben kann, ohne dass Franzosen die Mehrheit stellen, wie realistisch ist es dann, dass sie eines Tages plötzlich eine Kehrtwendung machen und sagen:

„Überraschung! Wir haben euch reingelegt! Es geht doch um Rasse und jetzt…“ (mehr …)