„Das Volk bin ich“: Rezension von Jan-Werner Müllers „What is Populism?“

Von F. Roger Devlin, übersetzt von Lucifex. Das Original Le Peuple, C’est Moi erschien am 18. Dezember 2018 auf Counter-Currents Publishing.

Jan-Werner Müller
What Is Populism?
Penguin, 2017

Jan-Werner Müller, ein gebürtiger Deutscher, ist Professor für Politik an der Princeton University und der Autor mehrerer vorheriger Bücher. Die vorliegende Studie über den Populismus wurde 2016 von der University of Pennsyslvania Press veröffentlicht und schnell von Penguin Books in einem beliebten Taschenbuchformat nachgedruckt. Diese für einen akademischen Titel ungewöhnliche Auszeichnung verdankt natürlich viel der jüngsten Mode des Begriffs „populistisch“, aber auch der ungewöhnlichen Klarheit der These des Autors und deren Darlegung.

Es gibt wenig allgemeine Einigkeit über den Populismus, außer daß es eine Form der Politik ist, die sich für das „Volk“ gegen die Eliten einsetzt. Müller bemerkt, daß eine solche Haltung tatsächlich eine notwendige Voraussetzung für die Identifizierung eines Politikers oder einer Bewegung als „populistisch“ ist, aber keine ausreichende. Er lehnt psychologisierende Erklärungen ab, die sich auf den „Zorn“ von Populisten fokussieren, während sie dessen Ursachen ignorieren. Diese Arten von Theorien behaupten, daß das, was Populisten wirklich brauchen, nicht politische Repräsentation oder die Beseitigung objektiver Mißstände ist, sondern eine Art von Psychotherapie. Das ist sowohl herablassend als auch etwas, das unheimlich an den alten sowjetischen Mißbrauch der Einweisung von Dissidenten in psychiatrische Kliniken erinnert.

Die wahrhaft essentielle Eigenschaft des Populismus ist nach Müllers Sichtweise der Anspruch auf ausschließliche Vertretung des Volkes. Das erste Beispiel, das er anbietet, ist der gegenwärtige Präsident der Türkei, Recep Erdogan. Bei einem vor kurzem stattgefundenen Parteikongreß antwortete Erdogan seinen Kritikern mit der Bemerkung: „Wir sind das Volk; wer seid ihr?“ Der Autor kommentiert:

Natürlich wußte er, daß seine Gegner ebenfalls Türken waren. Der Anspruch auf ausschließliche Vertretung ist kein empirischer; er ist immer eindeutig moralisch. Populisten stellen ihre politischen Konkurrenten als Teil der unmoralischen, korrupten Elite dar.

Kurz gesagt, der Populist ist nach Müllers Darstellung die politische Gestalt oder Bewegung, die angedeutet oder ausdrücklich behauptet: le peuple, c’est moi – das Volk bin ich.

Dies ist eine kühne These, nicht zuletzt, weil sie nach dem eigenen Eingeständnis des Autors die People’s Party der amerikanischen 1890er – die oft als die originalen Populisten betrachtet wird – davon disqualifiziert, als „wahre“ Populisten betrachtet zu werden. Sie unterstellt auch, daß das antike Athen, trotzdem es uns das Wort Demagoge vermachte, keine „wahren“ populistischen Führer hervorbrachte, denn niemand konnte in einer direkten Demokratie, die keinen Gebrauch von Repräsentation machte, Anspruch auf ausschließliche Vertretung erheben. Weiter hinten in dem Buch erklärt er auch, daß Bernie Sanders nach dieser Definition nicht als Populist qualifiziert wäre.

Aber Müller verweist sicherlich auf eine reale und hervorstechende Neigung vieler Politiker, die als populistisch bezeichnet werden. Hugo Chavez’ Wahlkämpfe bringen Slogans wie „Chavez ist das Volk! und „Chavez, wir sind Millionen, auch ihr seid Chavez!“ George Wallace begann seine berühmte „Rassentrennung für immer“-Rede mit der folgenden großspurigen Erklärung: „Im Namen des großartigsten Volkes, das jemals auf Erden wandelte, ziehe ich die Linie im Staub und werfe der Tyrannei den Fehdehandschuh vor die Füße…“ Der Autor fragt spitz, mit welcher Autorität der Gouverneur von Alabama annahm, im Namen des amerikanischen Volkes als Ganzem zu sprechen.

Klarerweise erhalten populistische Politiker niemals einhundert Prozent Unterstützung von den Wählern. Um diese unbequeme Tatsache zu umschiffen, neigen sie dazu, an die vage Vorstellung vom „wirklichen“ Volk zu appellieren, das aus der Gesamtsumme der tatsächlichen Staatsbürger herausgezogen und von dieser unterschieden werden muß. Als zum Beispiel Nigel Farage im Brexit-Referendum das Ergebnis bekam, das er wollte, nannte er es einen „Sieg für das wahre Volk,“

und machte damit die 48 Prozent der britischen Wählerschaft, die dagegen gewesen waren, das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union herauszuholen, irgendwie weniger als real – oder stellte ihren Status als eigentliche Mitglieder der politischen Gemeinschaft in Frage.

In ähnlicher Weise hat eine populistische finnische Partei sich bis vor kurzem die „Wahren Finnen“ genannt.

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Gegen die Anpassung an den Mainstream

Das englische Original von Ted Sallis ist unter dem Titel Against Mainstreaming am 29. September 2014 bei Counter Currents erschienen. Titelbild, Übersetzung, Nachwort und Karikaturen von Osimandia (ursprünglich für „As der Schwerter“).

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Einige in der „Bewegung“ – einschließlich einiger „Intellektueller der Bewegung“ – verfechten das Konzept der „Anpassung an den Mainstream“ und führen Frankreichs Front National (FN) als bewährtes Musterbeispiel dafür an. Schließlich sagt der FN, wie es scheint und wie diese Denkfabrikanten der „Bewegung“ berichten, dieser Tage, dass es egal sei, wenn die Franzosen zu einer Minderheit unter der Bevölkerung Frankreichs werden.

Egal! Was ist dann nicht egal? Verfassungspatriotismus? Kultur? Staatsbürgertum? „Französische Werte“?

Haben wir das nicht alles schon mal gehört? Ist nicht das Opfern von Prinzipien auf dem Altar der „Wählbarkeit“ einer der Hauptgründe dafür, dass der „Konservativismus“ in den USA vollkommen nutzlos geworden ist und die Republikaner weiße Interessen wieder und wieder und immer wieder verraten?

Doch diese Anpassung an den Mainstream, so erklären uns die Intellektuellen, ermöglicht es den wiedergeborenen Nationalisten, die Politik zu beeinflussen und die Debatte über wichtige Themen in den legitimen Bereich zu rücken. Ein Sieg von Le Pen im Jahr 2017 würde zu mehr „Redefreiheit“ über Angelegenheiten von Rasse und Einwanderung führen. (Hat der FN Wahlkampf damit gemacht, Frankreichs Redeverbotsgesetze aufzuheben?) Hier haben wir einmal wieder die üblichen hoffnungsvollen Unterstellungen der „Bewegung“, die übliche „Gedankenleserei“, die üblichen Beteuerungen, dass öffentliche Aussagen nicht für bare Münze genommen werden sollten, sondern dass wir stattdessen Hypothesen, Glaubensinhalte, Annahmen, Hoffnungen und Fantasievorstellungen höher als eiskalte, realistische Fakten bewerten müssen. Seht doch! Wartet doch einfach ab! Indem er seine Botschaft dem Mainstream anpasst und die alte Kernideologie auf den Müll wirft, wird der FN wählbar werden (Meine Güte, sie ziehen sogar französische Juden an! Wie wunderbar!), und sie werden gewählt werden und dann werden die „Samthandschuhe“ verschwinden und dann werden wir uns des Rassenproblems annehmen! Ihr müsst einfach nur abwarten!

Ich glaube nicht, dass Massenmobilisierung, ideologischer Eifer, Unterstützung durch Aktivisten, Verständigung über Meme und politische Grundsätze – im Wesenskern die gesamte Weltanschauung einer Partei oder Bewegung – wie ein Lichtschalter ein- und ausgeschalten oder wie eine Gangschaltung betätigt werden können. Wenn der FN Jahre damit verbringt, seine Unterstützer zu überzeugen, dass es ihm nicht um Rasse geht, dass französischer Nationalismus unabhängig von französischer Volkszugehörigkeit ist, wenn sie das verfassungspatriotische Argument predigen, dass Frankreich französisch bleiben kann, ohne dass Franzosen die Mehrheit stellen, wie realistisch ist es dann, dass sie eines Tages plötzlich eine Kehrtwendung machen und sagen:

„Überraschung! Wir haben euch reingelegt! Es geht doch um Rasse und jetzt…“ (mehr …)