Interner Reblog: Zur Rechtslage in der BRD

MORGENWACHT

Zur Rechtslage in der BRD: Eine Zusammenfassung zu Recht, Macht und Gewalt

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Von Dunkler Phönix, ursprünglich erschienen auf „As der Schwerter“

Weil viele, die sich im Netz tummeln, es anscheinend immer noch nicht kapiert haben, hier noch einmal eine kurze Zusammenfassung zur Rechtslage in der BRD:

  • Es gibt keine Rechtslage in der BRD!

_

Erläuterungen:

Es ist völlig irrelevant, ob die Besatzer dieses oder jenes alte Reichsgesetz vergessen haben, was das internationale Recht und die UNO sagen, was in der Genfer Konvention steht oder in der Haager Landkriegsordnung, ob „eigentlich” nur Seerecht gilt oder die BRD „in Wirklichkeit” gar keine hoheitlichen Befugnisse hat. (Ausführlicher wird auf diese Aspekte hier eingegangen).

Solche Regelungen sind nur und genau nur dann sinnvoll zu zitieren, wenn davon ausgegangen werden kann, dass sich alle Vertragspartner an sie halten.

Man kann aber nur davon ausgehen, dass sich die Vertragspartner an den Vertrag halten, wenn es…

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