EU-Mitgliedschaft? Nein danke!

Hallgrimskirkja Reykjavik

hjortur-logo  von Hjörtur J. Guðmundsson; Original: EU Membership? No thank you!, erschienen am 3. August 2010 im Brussels Journal.

Europäische Politiker und Journalisten, die Island in den letzten Monaten besuchten, waren sehr erstaunt, als sie aus erster Hand erfuhren, wie wenig Interesse isländische Parlamentarier und die Isländer im allgemeinen an einem Beitritt zur Europäischen Union haben. Tatsächlich so erstaunt, daß die isländischen Legislatoren wiederholt gefragt worden sind, ob das von der isländischen Regierung 2009 übergebene Beitrittsansuchen wirklich ernstgemeint ist. Nun, offen gesagt ist es das nicht. Es ist ein Lausbubenstreich an der Türklingel. Niemand ist da, wenn die Glocke klingelt und die Tür geöffnet wird.

Es hat seinen Grund, warum Island sich nie zuvor um einen Beitritt zur EU beworben hat. Es hat in dem Land immer eine starke Ablehnung einer Mitgliedschaft gegeben. Die notwendige Unterstützung im isländischen Volk war in Wirklichkeit nie vorhanden, und die gegenwärtige Regierung wußte und weiß das sehr wohl. Dennoch wurde der EU absichtlich etwas anderes gesagt. Und jetzt wacht die EU in einem bösen Traum auf und erkennt, daß die Isländer ganz einfach nicht der EU beitreten wollen und das niemals wollten. Daß die EU-Beitrittsbewerbung in Wirklichkeit eine lahme Ente ist.

Seit letztem Sommer haben wiederholte Meinungsumfragen gezeigt, daß mehr Menschen gegen einen Beitritt zu EU sind als je zuvor. Laut der letzten wollen 60 % der Isländer, daß das Beitrittsansuchen eingestampft wird, und nur 26 % wollen, daß das Verfahren fortgesetzt wird. Eine weitere kürzliche Umfrage zeigte, daß 70 % einen EU-Beitritt in einem Referendum ablehnen würden, und noch eine weitere, daß 58 % kein Vertrauen in die isländische Regierung haben, daß sie isländische Interessen in den Gesprächen mit der EU verteidigt. Und schließlich ist auch die Geschäftswelt gegen die Mitgliedschaft.

Es gibt eine Anzahl von Gründen dafür, warum die Isländer der EU nicht beizutreten wünschen. Zuallererst ist es die Selbstbestimmung, die Unabhängigkeit. Die Isländer glauben – und das aus sehr gutem Grund – daß ihre Unabhängigkeit nach einem EU-Beitritt nicht mehr existieren würde. Ein Zeichen dafür ist, daß sich die Menschen in Island beleidigt fühlten, als der Europäische Rat am 17. Juni beschloß, Beitrittsgespräche mit Island zu empfehlen. An diesem Tag feiern die Isländer, daß Island vor etwas mehr als 60 Jahren eine unabhängige Republik wurde.

Eine weitere wichtige Frage sind die Fischereirechte. Die Isländer werden niemals bereit sein zu akzeptieren, daß irgendeine Autorität über isländische Gewässer an die EU übertragen wird. Das bedeutet, daß der Vertrag von Lissabon niemals eine wie auch immer geartete Autorität über isländische Fischgründe haben könnte. Die Landwirtschaft ist den Isländern ebenfalls sehr wichtig, wenn es um die Beziehungen zur EU geht, wie die Umfragen gezeigt haben. Dasselbe gilt für das Recht, Abkommen mit anderen Ländern über Fragen wie Freihandel und gemeinsame Fischbestände zu schließen.

Der isländische Außenminister war aktiv beim Füttern führender Leute in der EU mit falschen Informationen über die wahre Situation in Island. Er hielt eine Rede in Brüssel an dem Tag, an dem die Beitrittsgespräche zwischen Island und der EU formell begonnen wurden, in der er behauptete, daß seine Regierung vereint hinter der EU-Beitrittsbewerbung stünde. Am gleichen Tag sagte der Landwirtschafts- und Fischereiminister den isländischen Medien, daß der Beitrittsprozeß gestoppt werden sollte.

Es gibt nur eine politische Partei in Island, die für die EU-Mitgliedschaft ist, und das ist des Außenministers eigene regierende Sozialdemokratische Allianz. Die EU-Bewerbung war bloß die Frucht der Verhandlungen zwischen den Sozialdemokraten und ihrem kleineren Koalitionspartner, der euroskeptischen [!] Linksgrünen Bewegung, als sie im Frühjahr 2009 eine Koalition bildeten. Seit damals ist die Opposition gegen den EU-Deal mit den Sozialdemokraten in den Reihen der Linksgrünen zunehmend rapide gewachsen.

Zusätzlich akzeptierte in diesem Sommer die größte politische Partei Islands, die konservative Unabhängigkeitspartei, die am wahrscheinlichsten die Regierung bilden wird, falls die zerbrechliche gegenwärtige auseinanderbrechen sollte, die Idee, daß die EU-Beitrittsbewerbung komplett und unverzüglich zurückgezogen werden sollte. Diese Politik wurde beim nationalen Kongreß der Partei Ende Juni mit überwältigender Mehrheit akzeptiert, und der Parteivorsitzende sagte öffentlich, daß dies oberste Priorität haben würde, falls die Partei in die Regierung kommen sollte.

Kurzum, es sollte für jeden recht offensichtlich sein, daß die Isländer der EU nicht beitreten wollen. Eine Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft hätte niemals abgegeben werden sollen.

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Quelle der Übersetzung: hier. Weitere Island-Briefe von Hjörtur J. Guðmundsson (in chronologischer Reihenfolge des originalen Erscheinens im „Brussels Journal“):

1)  Der nördliche Rand: Besser draußen, als in der EU
2)  Wann habe ich aufgehört, europäisch zu sein?
3)  Besser draußen als drinnen
4)  Die Isländer trauen der EU nicht
5)  Wie ernst meint Island es mit dem Beitritt zur EU?
6)  Island wird geopfert, um die EU zu retten: Schande über Britannien und Holland
8)  Der Makrelenstreit als Maß für Souveränität
9)  Warum hat Island „nein“ gesagt?
10) Islands sinnlose EU-Bewerbung

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