Der nördliche Rand: Besser draußen, als in der EU

Nordlichter über den Fjorden

hjortur-logo  von Hjörtur J. Guðmundsson; Original: The Northern Fringe: Better Out than In the EU, erschienen am 10. September 2005 als sein erster Beitrag im Brussels Journal.

 

Isländern wird oft gesagt, daß Norwegen auf dem Weg in die Europäische Union ist. Sie haben diese Botschaft jetzt schon sehr lange erhalten, jahrzehntelang – natürlich ohne daß das je wahr wurde. Ziemlich dasselbe hat sich in Norwegen abgespielt, nur daß dort die Geschichte lautet, daß Island auf dem Weg in die EU ist. In beiden Fällen jedoch ist es sehr unwahrscheinlich, daß eines der beiden Länder in absehbarer Zukunft der EU beitritt.

Norwegen hat die EU-Mitgliedschaft zweimal in Referenden abgelehnt, erstmals 1972 und 1994 wieder. Infolgedessen ist die EU nicht sehr scharf darauf, in neue Verhandlungen mit den Norwegern einzutreten. Auch die Pro-EU-Bewegung in Norwegen hat zugegeben, daß es sinnlos ist, über neue Verhandlungen auch nur nachzudenken, bevor es im norwegischen Volk eine stabile und große Mehrheit für die Mitgliedschaft gibt. Mindestens 60 % wurden in diese Zusammenhang erwähnt.

Am Montag wurden in Norwegen allgemeine Wahlen abgehalten. Es gibt in Norwegen eine ziemlich seltsame politische Landschaft, wenn es um die Einstellung zur EU-Mitgliedschaft geht. Obwohl die beiden traditionell größten politischen Parteien im Land, die Konservative Partei (Høyre) und die Arbeiterpartei (Arbeiterpartiet) für den Beitritt zur EU sind, können sie keine gemeinsame Grundlage zur Zusammenarbeit finden. Daher gibt es bei der Regierungsbildung nur zwei Optionen: eine Mitte-Rechts-Regierung einschließlich derKonservativen und ein paar kleineren Parteien, und eine Mitte-Links-Regierung einschließlich der Arbeiterpartei und ein paar kleineren Parteien. Diese kleinen Parteien der Rechten und der Linken sind alle gegen die EU-Mitgliedschaft, daher wird keine der beiden Regierungen diese Frage auf die Agenda setzen.

Als Folge davon ist das EU-Thema im laufenden Wahlkampf in Norwegen fast völlig abgeschrieben worden. Seit der Ablehnung der vorgeschlagenen EU-Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden haben Umfragen in Norwegen gezeigt, daß eine große Mehrheit der Norweger gegen die Idee eines EU-Beitritts ist. Diese Feindseligkeit gegenüber der EU-Mitgliedschaft macht es für die Europhilen nicht attraktiver, das Thema während des Wahlkampfs zur Sprache zu bringen.

Wegen der positiven Einstellung der beiden traditionell größten politischen Parteien in Norwegen zur EU-Mitgliedschaft gibt es jedoch immer eine gewisse fortwährende Debatte zu der Sache im Land, einschließlich monatlicher Meinungsumfragen. Dies ist in Island nicht der Fall, wo die EU-Frage seit Jahren einfach so gut wie tot war, mit der einzigen Ausnahme der zweiten Jahreshälfte 2002 und Anfang 2003, als es vor den allgemeinen Wahlen im Frühjahr 2003 eine kurze Debatte zu dem Thema gab. Das Ergebnis dieser Debatte in den Umfragen war eine große Mehrheit gegen die EU-Mitgliedschaft.

Obwohl es sehr unwahrscheinlich ist, daß Norwegen in absehbarer Zukunft der EU beitritt, ist es noch weniger wahrscheinlich, daß Island das jemals tun wird. Island hat keine Pro-EU-Regierung, noch hat es eine Pro-EU-Mehrheit im Parlament. Tatsächlich ist nur eine der politischen Parteien für den Beitritt zur EU, die Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin), obwohl die Partei das Thema nie wirklich auf ihre Agenda gesetzt hat.

Es ist nicht schwierig zu erkennen, warum Island besser draußen ist als in der EU. Der jüngste Bericht der Vereinten Nationen über Lebensstandards und Wohlstand, der vor nur ein paar Tagen veröffentlicht wurde, zeigt Island auf dem zweiten Platz hinter… Norwegen. Warum sollten also beide Länder überhaupt darüber nachdenken, der EU beizutreten?

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Gefunden: hier.

Weitere Island-Briefe von Hjörtur J. Guðmundsson (in chronologischer Reihenfolge des originalen Erscheinens im „Brussels Journal“):

2)  Wann habe ich aufgehört, europäisch zu sein?
3)  Besser draußen als drinnen
4)  Die Isländer trauen der EU nicht
5)  Wie ernst meint Island es mit dem Beitritt zur EU?
6)  Island wird geopfert, um die EU zu retten: Schande über Britannien und Holland
7)  EU-Mitgliedschaft? Nein danke!
8)  Der Makrelenstreit als Maß für Souveränität
9)  Warum hat Island „nein“ gesagt?
10) Islands sinnlose EU-Bewerbung

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